Von verschiedenen Gruppen wird in sozialen Medien aktuell zu regelmäßigen Montagsdemonstrationen auf dem Wiesbadener Marktplatz mobilisiert. Die Auftaktveranstaltung am gestrigen Montag, 05.04.21 hatten die Aufrufer*innen dabei ordentlich versemmelt. Ein paar planlos herumeiernde Osternasen fanden sich am Dernschen Gelände ein, wurden aber ziemlich schnell wieder nach Hause geschickt.
Das soll es aber nicht gewesen sein.
Bei den Aufrufer*innen handelt es sich um ein Sammelbecken für wissenschaftsfeindliche Coronaleugner-, Rechtsnationalisten-, Antisemiten-, Esoteriker- und Verschwörungstheoretiker*innen.
In diesen Kreisen wird die Existenz des Virus geleugnet und die Pandemie als taktisches Vorgehen einer elitären Weltverschwörung gegen das gemeine Volk inszeniert. Auch der Impfstoff ist Teil dieser Verschwörungstheorie. Er würde als Mittel eingesetzt, um die Massen gefügig zu machen und zu dirigieren.
Im Aufruf zu diesen Montagsdemonstrationen findet sich eine deutliche Parallele zu völkischen Bewegungen wie Pegida oder Gelbwesten. Zu Versammlungen, die aus diesem fragwürdigen Spektrum bereits durchgeführt wurden, riefen nationalistische Parteien wie AfD, NPD und der III. Weg auf, sowie zum Sturm auf den Hessischen Landtag am 17.4.21, der von Querdenken und der NPD propagandiert wird.
Wir betrachten das Aufblühen und Erstarken solcher Bewegungen mit großer Sorge, da diese Gruppen einen brandgefährlichen Nährboden für antisemitische und rechtsnationalistische Haltungen bieten. Das aggressive Propagieren eines kollektiven Nationalbewusstseins war immer ein wesentlicher Grundstein für den Aufbau faschistischer Regime.
Weiterhin ist davon auszugehen, dass bei diesen Versammlungen widerholt durch die Pandemie gebotene Auflagen wie das Tragen eines Mund- Nasenschutzes oder das Einhalten von Mindestabständen demonstrativ boykottiert werden. Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzen sind solche Provokationen nicht vereinbar mit sinnvollem Schutz vor Ansteckung. Wie bereits bei der Querdenken-Veranstaltung am 13.03 auf den Reisinger Anlagen ist leider anzunehmen, dass sich die Stadtverwaltung, das Ordnungsamt und die Exekutivorgane der Polizei erneut nicht in adäquater Weise um die Gewährleistung der Hygienemaßnahmen zur Gesundheit der Bevölkerung bemühen werden. Denn bei mehrfachem Missachten der Abstandsregeln müsste die entsprechende Veranstaltung eigentlich in der Konsequenz aufgelöst werden, was in Wiesbaden bisher ebenso unterlassen wurde, wie im vergangenen Jahr in Leipzig oder Berlin oder ganz aktuell in Kassel und in Stuttgart.
Ganz offensichtlich ist von staatlicher und kommunaler Seite das nötige Durchsetzungsvermögen nicht gegeben oder nicht erwünscht?
Wir rufen wir alle Wiesbadener*innen dazu auf, Farbe zu bekennen und deutlich zu zeigen, daß solche Gruppen in unserer Stadt nicht willkommen sind. Selbstverständlich und zum Schutze aller wie immer mit Abstand und Maske. Achtet auf Ankündigungen hier, bei FB oder Twitter….
Kein Fußbreit den Faschisten!